ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der EXOT Verlag-GbR (im folgenden EXOT) im Rahmen des Online-Shop-Angebotes erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Mit einer Bestellung bestätigt der Kunde deren Kenntnisnahme. Andere oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform durch EXOT, ansonsten sind sie nicht Bestandteil des Kaufvertrages.
§ 1 Angebot und Vertragsabschluss
1.1 Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Liefertermin und sonstigem Inhalt freibleibend.
1.2 Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Käufer und EXOT kommt dadurch zustande, dass der Käufer die von ihm in die Online-Eingabemaske von EXOT eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der “Enter”-Taste an EXOT schickt. Die Bestellung ist auch per e-Mail möglich. Der Online-Käufer bekommt per e-Mail über EXOT eine Auftragsbestätigung.
§ 2 Widerrufs- & Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
EXOT Verlag, c/o Anselm Neft, Lengsdorfer Hauptstraße 31, 53127 BonnWiderrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Reklamationen
3.1 Offensichtliche Mängel müssen sofort nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von einer Woche schriftlich (per Brief oder e-Mail) angezeigt werden.
3.2 Wenn ein Widerrufsrecht des Käufers besteht, hat dieser die Kosten der Rücksendung bei Bestelllungen bis zu einem Betrag von 40 Euro zu tragen.
§ 4 Lieferung & Versandkosten
4.1 Die Lieferung erfolgt an die angegebene Kundenanschrift. Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Luxemburg berechnet EXOT Versandkosten in Höhe von 1 Euro pro Heft. Für Lieferungen im EU-Ausland berechnet EXOT Versandkosten in Höhe von 2 Euro pro Heft. Abonnenten zahlen keine Versandkosten.
4.2 Lieferungen in das übrige nicht unter 4.1 genannte Ausland werden nach den tatsächlich erhobenen Kosten und nur gegen gesonderte Rechnung abgerechnet.
4.3 Teil-Lieferungen sind zulässig.
4.4 Mit der Absendung der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Besteller über.
4.5 Alle im Internet-Shop abgebotenen Waren werden in der Regel innerhalb von zwei Wochen nach Bestelleingang versandt. Ein Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen.
4.6 Liefertermine und -fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Sollte das bestellte Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sein, behält sich EXOT vor, die Bestellung nicht auszuführen. Der Besteller wird hierüber per e-Mail benachrichtigt.
4.7 EXOT liefert, soweit der Vorrat reicht. Von Lieferverpflichtungen ist EXOT befreit.
4.8 Beanstandungen aufgrund von Transportschäden hat der Besteller unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
§ 5 Annahmeverzug, Annahmeverweigerung
5.1 Nimmt der Besteller die vertragsgemäße Ware nicht ab oder verweigert er die Annahme, so ist EXOT berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 50% des Kaufpreises als pauschalierten Aufwendungs- und Schadensersatz zu verlangen. EXOT bleibt das Recht vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen. Die Pauschalierung des Schadenersatzes gilt nicht, wenn sie den nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden übersteigt. Dem Besteller wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
5.2 Der Besteller kann – unbeschadet seiner sonstigen Widerrufs- und Rückgaberechte – die Entgegennahme der Lieferung nicht verweigern, wenn sich die gelieferte Ware für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Besteller nach der Art der Sache erwarten kann.
5.3 EXOT ist berechtigt, Nachnahme – Sendungen, die mit dem Postvermerk “nicht abgeholt” an den Verlag zurück gehen, dem Besteller mit nochmaligen Versandkosten zuzüglich einer Bearbeitungspauschale bis zu 15 Euro zu berechnen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen Eigentum von EXOT. Die Zahlung ist erfolgt, wenn EXOT über den Betrag verfügen kann.
§ 7 Preise und Zahlungsart
7.1 Alle Preise sind mehrwertsteuerbefreit. Der Kaufpreis für die gelieferte Ware ist sofort nach Bestellung oder bei der Bezahlart “Rechnung” nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
7.2 Die Zahlung des Bestellers findet auf das EXOT-Konto statt.
7.3 EXOT kann die Zahlungsart per Rechnungsstellung verweigern.
§ 8 Urheberrechte
EXOT haftet für keine Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter. Soweit Texte oder Grafiken zum Lieferumfang gehören, werden diese dem Kunden entweder zur Nutzung gemäß den Lizenz- und Nutzungsbedingungen oder allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Produkte die Lizenzbestimmungen und Nutzungsbedingungen zu beachten und gegen diese nicht zu verstoßen. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung, insbesondere bei gewerblicher Nutzung der von EXOT gelieferten Waren, haftet der Kunde in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.
§ 9 Datenschutz
EXOT verpflichtet sich, die Daten aller Kunden, die unser Online-Angebot in Anspruch nehmen, zu schützen und vertraulich zu behandeln. EXOT kann Kundendaten für vertragsgemäße Zwecke speichern und verarbeiten. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden wird EXOT Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragen, speichern und verwenden. Wenn EXOT für zusätzliche Serviceleistungen, für die Einrichtung eines Kundenkontos oder für andere verlagsinterne Zwecke Kundendaten benötigt, wird auf elektronischem Wege vor der Speicherung der Daten die Zustimmung des Kunden eingeholt.
§ 10 Sicherheit
EXOT sichert zu, dass alle persönlichen Kundendaten wie Adressen, Bankverbindung, Kreditkartennummern über SSL verschlüsselt werden und bei der notwendigen Übertragung via Internet vor dem Zugriff Dritter geschützt sind.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die Vertragspartner werden unwirksame Bestimmungen durch eine wirksame und rechtlich zulässige Regelung ersetzen, die dem beabsichtigten Vertragszweck möglichst nahe kommt. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz von EXOT, Bonn.